Die Deutsch-Tschechische Juristenvereinigung e.V. (DTJV) hat am 10.03.2023 ihre Mitgliederversammlung (MV) in Prag abgehalten. Die MV wurde vom Präsidenten der DTJV, RA Tilman Schmidt, eröffnet und geleitet. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Zum Protokollführer wurde RA Jan Sommerfeld bestimmt.

Der Präsident gab einen Rückblick auf die Aktivitäten des Vereins in den Jahren 2021 und 2022. Er hob dabei einige Veranstaltungen hervor, die sich mit aktuellen Themen wie der Zukunft des Euro, der Corona-Bewältigung, der EU-Ratspräsidentschaft der Tschechischen Republik und den Karlsbader Juristentagen befassten. Er erwähnte auch die regelmäßigen Stammtische in Prag, Dresden und München, die trotz der pandemischen Lage stattfanden.

Der Präsident gab zudem einen Ausblick auf geplante Veranstaltungen für das Jahr 2023 und darüber hinaus. Er lud die Mitglieder ein, sich aktiv an der Gestaltung des Vereinslebens zu beteiligen und neue Ideen einzubringen.

Er dankte den Sponsoren, insbesondere Tilman Weigel und RA Dr. Ernst Giese, für ihre großzügigen Spenden, die die Finanzierung der MV und des Rahmenprogramms ermöglichten.

Nach einer Aussprache beschloss die MV einstimmig, den Mitgliedsbeitrag ab 2024 zu erhöhen und den Beirat von fünf auf sechs Mitglieder zu erweitern. Der reguläre Mitgliedsbeitrag erhöht sich auf 80 EUR (DE) / 2.000 CZK (CZ). Der vergünstige Mitgliedsbeitrag (Studenten, Referendare Konzipienten) erhöht sich auf 35 EUR (DE) / 900 CZK (CZ).

Die MV ging anschließend zur Wahl des Vorstands und des Beirats über. Der Präsident schlug folgende Kandidaten vor:

Vorstand:

• Präsident: RA Tilman Schmidt (seit Feb.2014)

• Stellv. Präsidentin: RAin Lenka Pechová (seit Mai 2021)

• Mitgliederbetreuung: RA Sven Höbel (seit Mai 2018)

• Internetbetreuung: RA Jan Sommerfeld (seit Mai 2021)

• Finanzen: Marcel Tilgner

Beirat:

• Vorsitzender: RA Dr. Stephan Heidenhain

• Stell. Vorsitz.: RA Albert Cermak

• Politische Beziehungen: MdB Tino Sorge

• Sponsoren Beziehungen: Tilman Weigel

• Finanzen & Mitglieder: Pavla Knecht

• Dolmetscherbeziehungen: Thomas Brennecke

Die MV entschied sich für eine offene Blockwahl und wählte alle vorgeschlagenen Kandidaten einstimmig.

Der Präsident gratulierte den Gewählten und dankte den Ausgeschiedenen für ihre Arbeit im Vorstand und im Beirat.

Des Weiteren haben wurden folgende Personen zu Ehrenmitgliedern ernannt:

• Prof. Dr. Heribert Hirte (MdB 2013 – 2021).
• MdB Frank Müller Rosentritt
• Dr. Detmar Döring

Im Anschluss an die MV folgte eine interessante Diskussion über die Teilung der Tschechoslowakei zum 01.01.1993 mit Libor Rouček und Heribert Hirte.

Anlässlich der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft, die mittlerweile ihre Halbzeit erreicht hat und in der ersten Oktoberwoche in Prag mit dem größten Gipfeltreffen der EU-Mitgliedstaaten auf ihren Höhepunkt zusteuert, haben die DTJV und die Friedrich Naumann Stiftung am 16. September mit finanzieller Unterstützung der Kanzlei Giese & Partner eine Podiumsdiskussion veranstaltet, um eine Zwischenbilanz zu ziehen. Der Einladung als Panelisten sind Tomáš Petříček, ehemaliger Außenminister der Tschechischen Republik, Vendula Kazlauskas, Projektmanagerin und Analystin, Association for International Affairs, Frank Müller-Rosentritt, Mitglied des Deutschen Bundestags (FDP) sowie Jan Macháček Vorstandsvorsitzender, Institut für Politik und Gesellschaft (IPPS) gefolgt. Moderiert wurde das Panel von DTJV-Präsident Tilman Schmidt.

Am 11. August wäre Jan Palach 74. Jahre geworden. DTJV-Präsident Tilman Schmidt hat dieses Jubiläum zum Anlass genommen, um im hessischen Hünfeld zusammen mit dem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Dr. Eberhard Fennel, dem ehemaligen Stadtverordneten Peter Bock und der heutige Stadtverordnetenvorsteher Berthold Quell um an den tschechischen Studenten zu erinnern, der sich am 15. Januar 1969 aus Protest gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings und die sowjetische Besetzung selbst verbrannte.

In Hünfeld erinnert bereits seit 1974 eine Straße an Jan Palach, die nach ihm auf Initiative der Jungen Union benannt wurde. Zu den damaligen Initiatoren gehörten u.a Dr. Fennel, Peter Bock und Berthold Quell, die sich am Geburtstag von Jan Pallach zusammen mit den Anwohnern in der Jan-Palach-Straße zu einer kleinen Gedenkfeier zusammengefunden haben. Angestoßen wurde stilecht mit tschechischem Dosenbier.

Die Lokalpresse hat berichtet:

DTJV-Präsident RA Tilman Schmidt hat die Deutsch-Tschechische Juristenvereinigung auf dem Hessenfest am 06.07.2022″ in Berlin repräsdentiert. Dort traf er unter anderem den hessisschen Ministerpräsidenten Boris Rhein, den hessischen Innenminister Peter Beuth und den ehemaligen Landtagsabgeordneten Bodo Pfaff-Greiffenhagen. Gelgengeheit zu einem kurzen Gespräch ergab sich außerdem mit dem Außenminister a.D. Joschka Fischer.

Nach drei Jahren pandemiebedingter Pause haben in der Zeit vom 16.06. bis 18.06.2022 die mittlerweile 29. Karlsbader Juristentage stattgefunden. Die DTJV war erneut Mitveranstalter dieser traditionsreichen Tagung, welche seit dem Jahr 1991 ein Forum für den fachlichen Austausch zwischen Juristen aus Österreich, der Slowakei, Tschechien und Deutschland bietet. Aus diesem Grund waren nicht nur Vertreter aus den Reihen unseres Vorstands, darunter Präsident Tilman Schmidt und Vizepräsidentin Lenka Pechová, sondern auch etliche DTJV-Mitglieder auf der Konferenz anzutreffen.

Ende April war es wieder so weit: Die DTJV hat sich zu einer Tagung in Berlin getroffen.

Dank der hervorragenden Verbindungen unseres DTVJ-Präsidenten Tilman Schmidt zu RA Tino Sorge, MdB, der zugleich Mitglied des Beirats unserer Vereinigung ist, konnte unser Programm in der Hauptstadt am Donnerstag, den 28. April 2022 mit einem Besuch des Bundestages beginnen. Tobias Lehnert, der Büroleiter von Tino Sorge, führte uns u.a. durch das Paul-Löbe-Haus, das Reichstagsgebäude sowie zur Reichstagskuppel. Währenddessen berichtete er uns über den spannenden Arbeitsalltag im Parlament.

Den ersten Tag unserer Berlin-Aufenthaltes ließen wir im Anschluss an die interessante und lehrreiche Führung mit einem parlamentarischen Abend im „Gaffel Haus“ ausklingen, zu dem sich auch unser Beiratsmitglied Tino Sorge gesellt hat.

Der Folgetag stand im Zeichen unserer Podiumsdiskussion zum Thema „Wo stehen die Visegrád-Staaten nach den letzten Umwälzungen in Europa?“, welche im Jakob Kaiser Haus des Bundestages abgehalten wurde. Der Einladung von DTJV-Präsident Tilman Schmidt folgten der tschechische Botschafter SE Dr. Tomáš Kafka, der Stellvertreter des ungarischen Botschafter SE Zoltán Vad sowie MdB Frank Müller-Rosentritt, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Durch die anregende Debatte führte Tilman Schmidt.

Unser besonderer Dank für das Gelingen unserer Tagung gilt neben den Panelisten Tino Sorge, der unsere Podiumsdiskussion in den Räumen des Bundestages ermöglichte, der Kanzlei Pallmer & Partner (Frankfurt am Main), die unsere Veranstaltung finanziell unterstütze und DTJV-Präsident Tilman Schmidt, der unsere Veranstaltung organisiert und für ihren reibungslosen Verlauf gesorgt hat.

DTJV-Präsident RA Tilman Schmidt hat seinen Studienfreund & Beirat der DTJV e.V. MdB Tino Sorge in Berlin besucht. Bei dieser Gelegenheit gratulierte er unserem Beiratsmitglied persönlich zu seiner Wahl als gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Die Wahl erfolgte am 13.12.2021.

Am 05.11.2021 hat die DTJV e.V. einen deutsch-tschechischen Dialog zu aktuellen Themen in Zusammenarbeit mit dem Generalkonsulat der Tschechischen Republik in Dresden abgehalten.

Eröffnet wurde die Veranstaltung nach einer Begrüßung durch den DTJV-Präsidenten Tilman Schmidt mit einem Vortrag von Frau JUDr. Nataša Kovář Chmelíčková, Referatsleiterin für Asyllegislative (Abteilung Asyl- und Migrationspolitik) im Innenministerium der Tschechischen Republik. Sie referierte über tatsächliche und rechtliche Herausforderungen, die sich aufgrund der Covid-19-Pandemie für die Ein- und Ausreise nach Tschechien ergeben haben.

Es folgte ein Vortrag von Herrn Notar Dr. jur. Joachim Püls. Er informierte über die künftige Möglichkeit, in Deutschland Notartermine zur GmbH-Gründung online wahrzunehmen. Erörtert wurde u.a. auch, welche Möglichkeiten Ausländer, z.B. Tschechen, haben, sich gegenüber dem Notar zu identifizieren, ohne diesen persönlich aufsuchen zu müssen.

Den Abschluss bildete ein Beitrag des DTJV-Beiratsvorsitzenden Dr. Stephan Heidenhain. Er berichtete aus seiner anwaltlichen Praxis über besondere Probleme, die sich zwischen Deutschland und Tschechien im Zusammenhang mit der doppelten Staatsbürgerschaft ergeben.

Der besondere Dank der DTJV gilt Frau Generalkonsulin JUDr. Markéta Meissnerová sowie unseren Partnern Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei Cintinus und der DAK-Krankenverischerung, die einen wichtigen Beitrag zum Gelingen unserer Veranstaltung geleistet haben.

 

Der Vorstand der DTJV hat sich in der Zeit vom 09. bis 11. Juli 2021 zu einer Vorstandsklausur in Karlsbad getroffen. Das Treffen wurde genutzt, um auf die vergangenen Veranstaltungen zurückzublicken, Organisatorisches zu klären und neue Veranstaltungen zu planen. Neuigkeiten werden hier und auf der Facebook-Seite der DTJV bekannt gegeben. Zusammengekommen sind DTJV-Präsident RA Tilman Schmidt, der die Vorstandsklausur organisiert hat, und die Vorstandsmitglieder RAin Pavla Knecht, RA Sven Höbel und RA Jan Sommerfeld.

Der EuGH sucht Juristen, die als freie Mitarbeiter juristische Texte übersetzen. Es handelt sich dabei z.B. um Verfahrensdokumente, Schlussanträge der Generalanwälte, Urteile und Beschlüsse des EuGH. Gesucht werden u.a. Übersetzer, die aus der tschechischen in die deutsche Sprache sowie aus der deutschen in die tschechische Sprache übersetzen.

Weiterführende Informationen bietet der EuGH auf seiner Webseite auf Deutsch und auf Tschechisch.

Die genauen Ausschreibungsbedingungen sind im Amtsblatt der EU veröffentlicht:

Ausschreibung für Übersetzungen in die deutsche Sprache

Ausschreibung für Übersetzungen in die tschechische Sprache